Bamf kämpft weiter mit Sicherheitslücken

Auch nach dem Fall Franco A. kämpft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mit Sicherheitslücken. Zum Stand 3. September seien insgesamt 829 anerkannte Asylbewerber aus Syrien und dem Irak weder persönlich angehört noch erkennungsdienstlich erfasst worden, erklärte das Bundesinnenministerium der „Welt am Sonntag“.

Die Sicherheitslücke war dem Bamf im Frühjahr aufgefallen. Insgesamt rund 5.000 anerkannte Asylbewerber waren nicht erkennungsdienstlich erfasst worden. Intern spricht die Behörde von einer „Risikogruppe“. Ziel war ursprünglich, die Überprüfungen bis zum 15. Juli nachzuholen.

„Die noch ausstehenden ED-Behandlungen sind im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass nicht alle Asylberechtigten bzw. anerkannten Flüchtlinge der Ladung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur ED-Behandlung nachgekommen sind“, begründete das Bundesinnenministerium den Verzug jetzt. In Sicherheitskreisen wird aber auch darauf hingewiesen, dass bislang deutlich mehr Personen als erwartet der Ladung gefolgt sind. Die vom Innenministerium genannten Fälle gehören zu der Gruppe von 2014 und 2015 eingereisten Migranten aus Syrien und dem Irak, denen ohne Prüfung Flüchtlingsschutz erteilt wurde. Im November 2014 war ein beschleunigtes Verfahren für Syrer, später auch für Eritreer und religiöse Minderheiten aus dem Irak eingeführt würden.

Diese Schutzsuchenden legten ihre Fluchtgründe nur in einem Fragebogen dar. Befragungen durch Bamf-Mitarbeiter gab es nur noch im Ausnahmefall.

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