Bericht: Union setzt auf Deutschland-Plan im Koalitionsvertrag

Die Union plant, im Koalitionsvertrag neben dem Europa-Passus aus dem Sondierungspapier ein Deutschland-Kapitel vorweg zu stellen, in dem es um einen Zukunftsentwurf für das Land gehen soll. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreisen.

Das Kapitel solle verdeutlichen, dass von der neuen Bundesregierung neben einem Aufbruch für Europa auch ein Aufbruch für Deutschland ausgehe. Es soll die im Koalitionsvertrag behandelten einzelnen Politikfelder zusammenfassen und unter anderem darstellen, wie alle Bürger angemessen vom Wachstum profitieren können und wie die Herausforderung der Digitalisierung bewältigt werden kann, hieß es. Zur Digitalisierung hat die Union bereits einen „Zukunftsentwurf“ mit zehn Kapiteln in die Koalitionsverhandlungen eingebracht. So wollen CDU/CSU „Lust auf Digitalisierung“ machen, heißt es in dem Papier, über das das „Handelsblatt“ berichtet.

Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft will die Union durch eine „strategische Digitalisierung des Mittelstands“ sichern. Außerdem soll es weniger Bürokratie geben, und unter dem Schlagwort „smart country“ soll eine digitale Verwaltung aufgebaut werden. Das Gesundheitswesen soll digitaler, das Leben in der „smart city“ lebenswerter werden und dabei der Verkehr digital vernetzt besser fließen. Zudem soll der Nachwuchs von der Schule über das Handwerk bis zur Hochschule frühzeitig digitale Kompetenzen erwerben.

Voraussetzung für all das sei aber, dass jedes Haus bis 2025 an ein Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetz angeschlossen werde.

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