Börsen-Zeitung: Madame Mèrkel, Kommentar zur EU von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) – Versprochen ist versprochen! Jahrelang haben sich deutsche Finanzminister über den Wildwuchs bei den Mehrwertsteuersätzen in der EU aufgeregt. Aber keiner von ihnen hat je Anstoß an den Ermäßigungen genommen, die Frankreich Gastronomen gewährt. Immerhin hatte ja einst Gerhard Schröder versprochen, dass Deutschland diese Schonung akzeptiert. Und was ein deutscher Kanzler einem französischen Präsidenten zusagt, stellen deutsche Minister nie mehr in Frage. Basta!

Zweifelsohne ist die deutsch-französische Freundschaft eine ganz besondere. Abgesehen von wenigen Reibereien – etwa nach Mitterrands Störfeuern gegen die deutsche Einheit – suchten Berlin und Paris stets eine engere Abstimmung als mit anderen EU-Partnern. Schließlich wissen beide Länder nur zu gut, dass ihr dominierender gestalterischer Einfluss in der EU auf dieser außergewöhnlichen Partnerschaft gründet. Anders gesagt: Ohne den anderen haben beide Seiten nicht einmal halb so viel in Europa zu sagen.

Insofern ist das demonstrative Zusammenrücken von Angela Merkel und Emmanuel Macron nicht überraschend, aber in seiner Art und Weise bemerkenswert. Schließlich hat Merkel Macron umgehend und voraussetzungslos Unterstützung zugesagt. Macron wiederum hat Merkel den Gefallen getan, sich offiziell gegen Euro-Bonds auszusprechen – auch wenn er sich geschickt mit einem sprachlichen Zusatz Optionen offenhielt.

Merkel und Macron brauchen nicht nur einander, sie passen auch recht gut zueinander. Die Kanzlerin findet in Macron einen liberalen und offenen politischen Partner, der zugleich zuverlässig zu sein scheint. Einer, der nicht so unberechenbar und erratisch agiert wie Sarkozy und nicht so verzagt und ermüdend wie Hollande. Macron erhält dafür postwendend Starthilfe, um sich in Rekordtempo außenpolitisch zu profilieren, was ihm bei den Umfragen guttut. Und so spricht vieles dafür, dass das Tandem beste Chancen hat, endlich schwierige Reformvorhaben der EU voranzubringen, etwa die Vertiefung der Währungsunion. Die Kanzlerin scheint auf dem Wege, in Brüssel eine deutsche Europapolitik mit starkem französischen Akzent zu vertreten – sozusagen als Madame Mèrkel. Schon bald darf man Initiativen für die Haushaltspolitik und Finanzpolitik erwarten, die sowohl ausreichend Konditionalität für die Deutschen als auch genug Flexibilität für die Franzosen beinhalten. Ausgerechnet in Zeiten von Krisen und Unwägbarkeiten könnte der deutsch-französische Motor wieder auf Touren kommen

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