Die Bankenunion offenbart grundlegende Konflikte in der Eurozone: Über den Ausbau der Bankenunion herrscht …

Über den Ausbau der Bankenunion herrscht in Europa und auch innerhalb Deutschlands Streit. Drei Szenarien sind denkbar.

Die Bankenunion spielte eine Schlüsselrolle bei der Entschärfung der Eurokrise. Sie schützt  Steuerzahler und Bankkunden heute besser vor den Folgen einer Bankenpleite. Umstritten ist, wie es weiter gehen soll: Ohne eine gemeinsame Einlagensicherung sei die Finanzstabilität Europas immer noch anfällig, meinen die einen. Zuerst müssen die Banken in den Krisenländern ihre Risiken abbauen, sagen die anderen.

Auch deutsche Parteien sind geteilter Meinung. Die große Koalition hat eine europäische Einlagensicherung 2016 abgelehnt. Finanzminister Schäuble warnt vor falschen Anreizen für Krisenländer und beharrt auf Risikoreduzierung vor Risikoteilung. Dagegen sprach sich Martin Schulz als Präsident des EU-Parlaments einst für die Vergemeinschaftung aus. Die Grünen und die Linke wollen ebenso Steuerzahler überall in Europa gleichermaßen vor Bankenpleiten schützen. Die FDP befürchtet indes eine „Quersubventionierung“ zu Lasten deutscher Sparer.

Angesichts dieser Differenzen ist der Ausgang der Bundestagswahlen richtungsweisend für die Zukunft der Bankenunion. Doch warum wurde sie eigentlich geschaffen? Ist das Bankensystem seitdem sicherer geworden? Und welche Zukunftsszenarien sind denkbar?

Warum sind nationale Bankenkrisen ein europäisches Problem?

Durch die Einführung des Euro wurde die Integration des Bankensektors innerhalb der Eurozone vorangetrieben. Banken aus Ländern mit hohem Wachstum wie Spanien und Irland liehen sich viel Geld bei deutschen und französischen Banken. Das war gut für die Wirtschaft, führte aber auch zu einer Abhängigkeit von ausländischer Finanzierung. Als die Finanzkrise einsetzte, endeten die Kreditflüsse aus dem Ausland, da unklar war, ob die Regierungen in den Krisenländern ihre Bankensektoren würden stützen können. Der Vertrauensverlust zwischen den Banken schadete der Wirtschaft europaweit.

Die Wechselwirkung zwischen Banken und Staatsfinanzen trugen zur Zuspitzung der Eurokrise bei. Dieser sogenannte Staaten-Banken-Nexus wirkte in zwei Richtungen:

Einerseits versuchten Regierungen während der Krise, den Zusammenbruch des Finanzsystems zu verhindern und unterstützten ihren Bankensektor mit Krediten oder Bürgschaften. Diese sogenannten Bail-outs fielen im Euroraum zwischen 2008 und 2014 mit etwa fünf Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung ins Gewicht. Manche Regierungen, darunter Irland, waren mit der finanziellen Last der Rettung überfordert. Die Bankenkrise wurde zu einer Staatsschuldenkrise. Andererseits litten Banken unter schwachen Staatsfinanzen, denn sie halten traditionell viele Staatsanleihen der eigenen Regierung. Bei italienischen Banken sind es derzeit zehn Prozent all ihrer Vermögenswerte. Wird deren Rückzahlung unsicher, nimmt das Vertrauen in die Stabilität der Banken ab.

Dem Euroraum fehlten zunächst die Instrumente, um Bankenkrisen grenzübergreifend …

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