Enteignung für den Schuldenabbau: France Stratégie, die Denkfabrik des französischen Premierministers, …

France Stratégie, die Denkfabrik des französischen Premierministers, hat Vorschläge gegen die Verschuldung Europas gemacht. Die sind radikal: Selbst Enteignungen sollen ein probates Mittel sein.

Das Institut spricht selbst von radikalen Vorschlägen: Der Thinktank France Stratégie, direkt dem Ministerium des französischen Premiers unterstellt, hat sich einen großen Brocken vorgenommen: „Wie schafft man eine Auflösung der staatlichen Schulden in der Euro-Zone?“ In Zeiten einer gerade aus Paris angetrieben Debatte über die Zukunft der EU klingt das fast wie eine Provokation. Und es ist mehr als fraglich, ob sie diese konstruktiv voranbringt. Präsident Emmanuel Macron erhofft sich eine Neubelebung des deutsch-französischen Motors und baut dabei stark auf Angela Merkel.

Er hat in den letzten Wochen mehrere Europareden gehalten, unter anderem in Athen vor der Akropolis, zwei Tage nach den deutschen Wahlen an der Sorbonne-Universität und am Dienstag in Frankfurt. Dabei schlägt er auch weitgehende Änderungen der Institutionen vor, unter anderem ein Eurozonenbudget und einen Eurozonenfinanzminister. Vorschläge, bei denen die Deutschen eher ablehnend reagieren, klingen sie doch sehr nach Vergemeinschaftung der Schulden. Macron versuchte sofort zu beruhigen, dass dieses nicht seine Absicht sei.

Genau deswegen kommt die Analyse der Denkfabrik nun überraschend – auch wenn ausdrücklich in dem Papier steht, sie gebe nur die Ansicht der Autoren und nicht die Position der Regierung wieder. Die Autoren zeigen sich beunruhigt, dass die Staatsverschuldung in den letzten Jahrzehnten in Europa immer …

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