Justizminister Maas trotzt AfD-Protesten: Ein Auftritt von Heiko Maas in Dresden wird überschattet von …

Ein Auftritt von Heiko Maas in Dresden wird überschattet von Gegendemonstrationen, darunter auch AfD-Politiker. Der Justizminister kontert dem Protest mit einem Exkurs zur Bedeutung der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Das Bundesland Sachsen ist für Justizminister Heiko Maas (SPD) kein einfaches Pflaster. Bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit im vergangenen Jahr in Zwickau wurde der Minister bereits mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen empfangen. Sein Auftritt musste von der Polizei geschützt werden. Ein Novum, wie die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann, seinerzeit bemerkte. „Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei einer Gewerkschaftskundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei geschützt werden muss.“

Am heutigen Montag weilt Maas erneut in Sachsen. Diesmal in Dresden. Wie erwartet, kam es zu Protesten. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld begleiteten den Besuch des SPD-Politikers mit Trillerpfeifen, „Volksverräter“- und „Hau ab“-Rufen.

Maas war für einen Vortrag über Fake News und Hetze im Netz in der Stadt, zu dem das Institut für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden eingeladen hatte. Auf Transparenten wurde Maas „Gesinnungsjustiz“ vorgeworfen. Als Zeichen des Protests trugen viele Demonstranten Binden mit „Stasi 2.0“ um Hals oder Kopf. Die Polizei war mit einem starken Aufgebot vor Ort. Bis auf die Beschimpfungen des Justizministers habe es keine größeren Zwischenfälle gegeben, sagte Polizeipräsident Horst Kretschmar. „Mit dem Pöbel muss man in Dresden bedauerlicherweise immer rechnen. Die Kultur des menschlichen Miteinanders lässt leider zu wünschen übrig.“

Eigentlich sollte Maas im Hörsaalzentrum der Uni sprechen. Doch angesichts der erwarteten Störaktionen verlegte die TU  den Vortrag kurzfristig in die Ballsportarena am Rande der Altstadt. Maas ließ es sich dann auch nicht nehmen, …

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