Korvettenkauf: Ministerium fechtet Entscheidung des Kartellamts an

KIEL (dpa-AFX) – In der Auseinandersetzung um die Anschaffung von
fünf Korvetten setzt sich das Verteidigungsministerium gegen einen
Beschluss des Kartellamts zur Wehr. „Wir werden sofortige Beschwerde
einlegen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am
Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Beschwerde werde noch am
Mittwoch per Post zugestellt.

Die geplante Anschaffung der Kriegsschiffe für die deutsche
Marine verstößt nach Auffassung des Kartellamts gegen das
Vergaberecht. Das Verteidigungsministerium hatte auf eine
Ausschreibung verzichtet, weil es sich bei dem Auftrag um
Nachbestellungen handele.

Bauen sollten die Korvetten eigentlich die Werften Lürssen und
Thyssenkrupp Marine Systems – für mindestens 1,5
Milliarden Euro. Die beiden Werften hatten bereits 2008 bis 2013
fünf Korvetten gebaut. Doch die Kieler Werft German Naval Yards
hatte sich beim Kartellamt beschwert, dass keine anderen Unternehmen
bei der Vergabe beteiligt wurden. Nach Auffassung der Kammer ist die
Vergabe nicht zulässig.

Nächste und letzte Instanz wäre das Oberlandesgericht Düsseldorf.
Beobachtern zufolge ist aber gut möglich, dass German Naval Yards in
das Konsortium aufgenommen wird. Wie militärische Kreise berichten,
verschaffe man sich mit der Anfechtung des Beschlusses Zeit, da sich
die Firmen parallel versuchten zu einigen./poi/DP/jha

ISIN DE0007500001

AXC0241 2017-05-30/16:51

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