Kretschmann rechnet nicht mit großen Entscheidungen bei Dieseltreffen

STUTTGART (dpa-AFX) – Baden-Württembergs Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) nimmt nicht an dem Dieseltreffen an
diesem Dienstag in Berlin teil. Es zeichne sich ab, dass keine
weitreichenden Entscheidungen zu erwarten seien, sagte
Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag in Stuttgart. „Daraufhin
hat der Ministerpräsident entschieden, seinen Geschäften in
Baden-Württemberg nachzugehen.“ Staatsminister Klaus-Peter Murawski
werde Kretschmann in Berlin vertreten.

Bei dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern
von rund 30 Kommunen soll ein Startschuss für zusätzliche Maßnahmen
gegen zu viele Diesel-Abgase gegeben werden. Dafür hatten sich
Bundesregierung und Autoindustrie Anfang August auf einen
Förderfonds von einer Milliarde Euro geeinigt. Dafür hatte der Bund
750 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat. Den Rest soll die
Branche beisteuern. Zusagen gibt es bisher aber nur von Volkswagen
, Daimler und BMW .

Kommunen hatten sich verärgert über die schleppende Umsetzung des
Diesel-Fonds gezeigt. Regierungssprecher Hoogvliet sagte, das Land
trete in Vorleistung und bringe einen eigenen Fonds für
Luftreinhaltung auf den Weg. „Er soll schnell Mittel für
Luftreinhaltemaßnahmen aller betroffenen Kommunen anbieten, solange
und soweit die Mittel des Bundes nicht zur Verfügung
stehen.“/bg/DP/nas

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AXC0148 2017-11-27/14:04

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