Kurier am Sonntag: Hans-Ulrich Brandt über den bevorstehenden Wahlkampf

Bremen (ots) – Durchatmen im Superwahljahr: Nach drei absolvierten Landtagswahlen beginnt für die Parteien jetzt die Vorbereitung auf den großen Endspurt. Die Stimmungstests im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen waren lediglich ein Vorgeschmack auf das, was kommt. Der große Showdown, er findet erst am 24. September statt.

Knapp vier Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl, der Wahlkampf hat nicht einmal richtig begonnen. Wer jetzt bei den Parteien nachfragt, wer von den Spitzenkräften denn wann nach Bremen kommt, erhält nur dürre oder gar keine Antworten. Dafür sei es noch zu früh. Immerhin: CDU-Fraktionschef Volker Kauder ist für den 7. August eingeplant, die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel soll rund um den 15. August in Bremen sprechen. Und die FDP kann schon verkünden, dass Parteichef Christian Lindner für den 13. September vorgemerkt ist.

Bei SPD, Grünen, Linken und AfD hingegen noch „keine kommunikationsfähigen Termine“. Von Wahlkampfmodus nichts zu spüren. Kommen, so viel ist aber sicher, werden sie dann in den letzten Wochen vor der Wahl doch alle.

Sporadisch tauchen die ersten politischen Ankündigungsplakate für Wahlveranstaltungen aber auch jetzt schon auf. So hat gerade die Grüne Katrin Göhring-Eckardt, neben Cem Özdemir Spitzenkandidatin der Öko-Partei, in Bremen das neue Wahlprogramm präsentiert und sich den Fragen des WESER-KURIER gestellt. Ach, die Grünen. Sie haben es nicht leicht in diesem so entscheidenden Jahr. Gerade in Nordrhein-Westfalen deutlich abgestraft und aus der Regierung geflogen, im Bund weit entfernt davon, drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden. Aber wie das alles ändern? Da fallen auch Göring-Eckardt nur Sätze ein, die wir zur Genüge kennen und eigentlich nicht mehr hören können, weil sie nichts aussagen: „Wir müssen energisch, kräftig und schärfer werden.“

Allgemeinplätze, Phrasen, haltlose Versprechungen – ist das der Grund, weshalb Wahlkampf von vielen als lästig und überflüssig empfunden wird? Und ist er deshalb etwa sinnlos? Keineswegs, denn mag er in Teilen zu einem erstarrten Ritual geworden sein, die Zeit vor einer Wahl ist immer auch die Zeit wichtiger und oft emotionaler politischer Debatten. Die Menschen sind eben nicht unpolitisch oder gar wahlmüde, die Beteiligung bei den Landtagswahlen hat das gezeigt. Tendenz überall deutlich steigend, im Saarland wurde sogar der höchste Anstieg seit 23 Jahren registriert. Nahezu 70 Prozent sind dort zur Wahl gegangen. Eine Zahl, die bei der Bundestagswahl getoppt werden dürfte. Zur Erinnerung: 2013 lag die Quote bei rund 73 Prozent.

Das Ergebnis: Der Kampf um die politische Macht wird intensiver, Amtsinhaber werden, siehe Kiel und Düsseldorf, überraschend entthront, Regierungsbündnisse werden bunter. Eine Entwicklung, die allen Zweiflern zeigen sollte: Wählen lohnt sich und ist erste Bürgerpflicht.

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