neues deutschland: Kommentar zur absoluten Mehrheiten bei den französischen Wahlen: Die Schwäche der anderen

Berlin (ots) – Der Hype um den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat mit der zweiten Runde der Parlamentswahlen bereits deutlich nachgelassen. War letzte Woche noch von einer »Macronmania« die Rede, von »Durchmarsch« und »Erdrutschsieg«, fallen die Kommentare nun zurückhaltender aus. Zu Recht, denn Macrons junge Partei La République en Marche mag die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung errungen haben. Wirklich bemerkenswert aber ist eine andere absolute Mehrheit, nämlich die der Nichtwähler. Da 57 Prozent der Wahlberechtigten zu Hause blieben, sind die hohen Ergebnisse für en Marche nicht zu verwechseln mit einem hohen Vertrauensvorschuss für Macron. Seine Stärke ist vor allem die Schwäche der anderen, besonders der Sozialisten und Republikaner. Die FN konnte zwar Sitze hinzugewinnen, ihr Potenzial aber nicht ausschöpfen. Und auch Mélenchons Linksfront LFI war nicht in der Lage, viele Nichtwähler hinter dem Ofen hervor zu locken. Der »staatsbürgerliche Generalstreik«, von dem Mélenchon angesichts der mageren Wahlbeteiligung spricht – er betrifft auch seine eigene Bewegung. Erst jetzt, nach den Wahlen, wird Macron tatsächlich regieren. Seine Pläne zur Arbeitsmarktreform, die an der Politik des Vorgängers Hollande anknüpfen, lassen an der versprochenen »Erneuerung« zweifeln. Wahrscheinlicher scheint, dass das – sich in der geringen Wahlbeteiligung manifestierende – Misstrauen vieler Franzosen rasch Bestätigung findet.

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