ROUNDUP: Trump will Strategie für Iran-Deal am Freitag verkünden

WASHINGTON/TEHERAN (dpa-AFX) – Das Weiße Haus hat bestätigt, dass
US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Iran-Strategie verkünden
will. Wie seine Sprecherin Sarah Sanders am Donnerstag sagte, wird
der Präsident dazu um 12.45 Uhr (Ortszeit/18.45 Uhr MESZ) eine Rede
halten. Hintergrund ist das Atomabkommen mit dem Iran, das Trump in
den vergangenen Wochen immer wieder in Frage gestellt hat.

Der Republikaner muss dem Kongress bis zum Sonntag sagen, ob der
Iran die Auflagen aus der Vereinbarung erfüllt. Es wird damit
gerechnet, dass der Präsident diese Bestätigung verweigern könnte.

Trump mache sich umfangreiche Gedanken dazu, was er in Bezug auf
den Iran tun solle, sagte der Stabschef des Präsidenten, John Kelly,
am Donnerstag. Trump sei nicht der einzige, der den Deal in Frage
gestellt habe.

Sollte Trump die Bestätigung verweigern, muss der Kongress
innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen
gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden sollen. Erst dieser
Schritt käme einer Aufkündigung des Abkommens gleich. Eine Mehrheit
für Sanktionen ist im Senat fraglich.

„Es gibt weder einen Grund panisch zu werden noch die eventuellen
irrationalen Entscheidungen von (US-Präsident Donald) Trump
überhaupt ernst zu nehmen“, sagte Irans Parlamentspräsident Ali
Laridschani am Donnerstag. Die internationale Gemeinschaft sei gegen
Trumps Alleingänge.

Vizepräsident und Atomchef Ali Akbar Salehi hofft insbesondere
auf die Unterstützung der Europäischen Union. „Wir setzen auf die
Europäer und bis jetzt waren die Signale diesbezüglich ja auch
positiv“, sagte Salehi laut Nachrichtenagentur Irna. Wichtig sei
jedoch, dass die Europäer sich auch im Ernstfall gegen die USA und
auf die Seite des Irans stellten.

Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 vom Iran, den UN-Vetomächten
USA, Russland, China, Frankreich und England sowie Deutschland
geschlossen. Als Folge verzichtet der Iran auf die Entwicklung von
Nuklearwaffen. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden. Alle
Beteiligten – bislang auch die USA – haben Teheran bisher
bescheinigt, den Vertrag einzuhalten./hma/DP/he

AXC0236 2017-10-12/20:52

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.