ROUNDUP/Korruptionsskandal in Brasilien: Temer tauscht Justizminister aus

BRASÍLIA (dpa-AFX) – Neuer Schachzug im brasilianischen
Politdrama: Der durch einen Korruptionsskandal schwer angeschlagene
Präsident Michel Temer hat ausgerechnet einen Ex-Richter zum neuen
Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere
Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt
am Sonntag mit. Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem
wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte.
Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo
eingesetzt, hieß es.

Der Wahlgerichtshof entscheidet ab dem 6. Juni über die mögliche
Annullierung der Wahl von 2014 wegen illegaler Finanzierung der
Kampagne von Temer und seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer
wurde damals als Vizepräsident der 2016 des Amtes enthobenen
Staatschefin gewählt.

Die Absetzung Temers auf diesem Weg wird seit Tagen als möglicher
Ausweg aus der politischen Krise in dem von zahlreichen
Korruptionsskandalen erschütterten Land gehandelt. Gegen den
Staatschef wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt, er verweigert
aber einen Rücktritt. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer
nun bessere Kontakte zum Wahlgerichtshof, spekulierte die Zeitung „Folha de Sao Paulo“.

Im Zentrum des jüngsten Skandals steht der Mitschnitt eines
Gesprächs zwischen Temer und dem Unternehmer Joesley Batista, der
den Verdacht der Schweigegeldabsprachen nährt. Batista – Besitzer
des weltgrößten Fleischkonzerns JBS – hatte das Gespräch mit Temer
heimlich aufgezeichnet und die Aufnahme der Justiz übergeben.
Batistas Firma soll jahrelang Politiker bestochen haben. Als
Kronzeuge entging der der reiche Unternehmer selbst
Korruptionsermittlungen.

Am Sonntag forderten Hunderte Brasilianer erneut die Absetzung
Temers auf den Straßen – Gewerkschaften und soziale Bewegungen
hatten zum Protest in der Metropole Rio de Janeiro
ausgerufen./ris/DP/zb

AXC0010 2017-05-29/05:39

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