Schriftliches Urteil zur Elbvertiefung sorgt für geteiltes Echo

HAMBURG (dpa-AFX) – Das schriftliche Urteil zur Elbvertiefung
sorgt für ein geteiltes Echo. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank
Horch (parteilos) zeigte sich am Montag zuversichtlich. Es zeige
sich deutlicher denn je, dass das Urteil vom 9. Februar einen Erfolg
für die Fahrrinnenanpassung darstelle. Das Gericht hatte geurteilt,
dass die Elbvertiefung zwar grundsätzlich zulässig sei, aber
zugleich Planungsfehler beanstandet.

Die FDP-Fraktion in der Bürgerschaft teilte hingegen mit, die
schriftliche Urteilsbegründung übertreffe die schlimmsten
Befürchtungen und bringe enorme Planungsunsicherheit mit sich. „Die
weitere Verzögerung der Elbvertiefung ist hausgemacht und
katastrophal für die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens“,
teilte der wirtschaftspolitische Sprecher Michael Kruse mit.

Bei den beanstandeten Planungsfehlern ging es um den Schutz des
Schierlings-Wasserfenchels und die Zulässigkeit von
Ausgleichsflächen. Dazu enthalte das Urteil Klarstellungen, welche
die Arbeit erleichterten, hieß es von der Wirtschaftsbehörde.

Wegen der weiteren Verfahrensschritte können die Baggerarbeiten
auf der Elbe höchstwahrscheinlich erst im kommenden Jahr
beginnen./egi/DP/jha

ISIN DE000A0S8488

AXC0152 2017-05-29/15:51

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