Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Türkei

Stuttgart (ots) – Das Wertegerüst Europas ist eine Schönwetterveranstaltung, die bei der Türkei ebenso versagt wie in Polen oder in Ungarn. Die EU setzt nichts durch, nicht einmal bei ihren eigenen Mitgliedern, geschweige denn bei einem unbeliebten Mitgliedskandidaten wie der Türkei. Die jährlichen Fortschrittsberichte der EU-Kommission über die Türkei sind voller Vorwürfe an Ankara, bleiben aber ebenso folgenlos wie etwa Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Nun kann man einwenden, Europa sei nicht verantwortlich für die Verhältnisse in der Türkei. Schließlich soll Ankara von sich aus nach Einhaltung der Demokratiekriterien streben, um irgendwann EU-Mitglied werden zu können. Das kann man so sehen. Doch dann sollte die EU die Konsequenzen ziehen und den Beitrittsprozess mit der Türkei beenden.

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