Trump will Strategie für Iran am Freitag verkünden

WASHINGTON/TEHERAN (dpa-AFX) – Mit großer Spannung wartet die
internationale Gemeinschaft auf die Iran-Strategie der USA, die
US-Präsident Donald Trump am Freitag (12.45 Uhr Ortszeit/18.45 Uhr
MESZ) verkünden wird. Hintergrund ist das Atomabkommen mit dem Iran,
das Trump in den vergangenen Wochen immer wieder in Frage gestellt
und scharf kritisiert hat.

Der Republikaner muss dem Kongress bis zum Sonntag sagen, ob der
Iran die Auflagen aus der Vereinbarung erfüllt. Es wird damit
gerechnet, dass der Präsident diese Bestätigung verweigern könnte.

Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 vom Iran, den UN-Vetomächten
USA, Russland, China, Frankreich und England sowie Deutschland
geschlossen. Als Folge verzichtet der Iran auf die Entwicklung von
Nuklearwaffen. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden. Alle
Beteiligten – bislang auch die USA – haben Teheran bisher
bescheinigt, den Vertrag einzuhalten.

Trump mache sich umfangreiche Gedanken dazu, was er in Bezug auf
den Iran tun solle, sagte der Stabschef des Präsidenten, John Kelly,
am Donnerstag. Da Trump stets betont hat, dass es ihm beim Thema
Iran um einen Gesamtansatz geht, könnte das auch andere rechtliche
oder politische Ansätze als bisher bedeuten.

Die USA verweisen seit längerem darauf, dass es ihnen beim Iran
nicht nur um das Thema Atom gehe, sondern um die strategische und
politische Rolle des Landes im konfliktreichen Nahen Osten. Iran ist
eine der größten Regionalmächte und Erzfeind der US-Verbündeten
Saudi-Arabien zum einen und Israel zum anderen.

Sollte Trump am Freitag seine Bestätigung verweigern, muss der
Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten
Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden sollen. Erst
dieser Schritt käme einer Aufkündigung des Abkommens gleich. Eine
Mehrheit für Sanktionen ist im Senat fraglich.

„Es gibt weder einen Grund panisch zu werden noch die eventuellen
irrationalen Entscheidungen von (US-Präsident Donald) Trump
überhaupt ernst zu nehmen“, sagte Irans Parlamentspräsident Ali
Laridschani am Donnerstag. Die internationale Gemeinschaft sei gegen
Trumps Alleingänge.

Vizepräsident und Atomchef Ali Akbar Salehi hofft insbesondere
auf die Unterstützung der Europäischen Union. „Wir setzen auf die
Europäer und bis jetzt waren die Signale diesbezüglich ja auch
positiv“, sagte Salehi laut Nachrichtenagentur Irna. Wichtig sei
jedoch, dass die Europäer sich auch im Ernstfall gegen die USA und
auf die Seite des Irans stellten./ki/DP/stk

AXC0011 2017-10-13/05:46

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