Verfassungsschutz will Kommunikationsüberwachung im großen Stil

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verlangt zur besseren Terrorabwehr einen Zugriff auf die Kommunikationsströme in Deutschland. „Wie der BND im Ausland brauchen wir im Inland die Möglichkeit zur strategischen Kommunikationsüberwachung mit Hilfe von Selektoren“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

Dazu gehöre unter anderem auch die Möglichkeit, auf Netzknoten zugreifen zu können. Am Montag hatte Maaßen bei einer Veranstaltung in Berlin gesagt, dass Deutschland „in der Priorität des IS aufgestiegen“ sei. Er hatte ein Nachjustieren der Ressourcen und Befugnisse der Behörde gefordert, damit die wachsenden Herausforderungen bewältigt werden könnten.

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