Weser-Kurier: Mirjam Moll über Donald Trump in Brüssel

Bremen (ots) – Das Wappentier der Republikaner in den Vereinigten Staaten ist ein Elefant. Und schon vor Donald Trumps erster Auslandsreise fragten sich viele, ob er sich wohl als solcher aufführen würde, wenn er zum Antrittsbesuch nach Europa kommt. Schon der Besuch am Morgen bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk war ein Indiz dafür, dass Trump anders als sein Vorgänger einigermaßen rücksichtslos über alles und jeden hinwegtrampeln würde, der sich ihm in den Weg stellt. Das Prinzip „America First“ hat der neue Präsident der Vereinigten Staaten nicht nur als schnittigen Wahlkampfslogan verwendet – er will es tatsächlich umsetzen, koste es, was es wolle. Umso erstaunlicher ist es, dass sich die Europäer nicht mutiger zeigten gegenüber diesem Mann, der der mächtigste der Welt sein mag, aber als früherer Unternehmer keine Ahnung von Diplomatie hat. Diese Kombination ist zumindest riskant. Während die EU-Vertreter sich schon im Vorhinein im Klaren darüber gewesen sein dürften, dass Handelsprojekte wie TTIP unter dem neuen Präsidenten nicht nur in weite Ferne, sondern jenseits des Möglichen gerückt sein dürften, hatten sie wohl zumindest gehofft, den Rückhalt der USA für dieses Europa zu gewinnen. Die besondere Beziehung zu den Vereinigten Staaten will die EU nicht aufgeben – waren die Amerikaner doch einst jene, die mit dem Marshallplan den Wiederaufbau des zerstörten Kontinents nach dem Zweiten Weltkrieg möglich machten. Doch Trump sieht diese Stärke, die die EU auch durch bisherige Handelsabkommen gewonnen hat, als Gefahr für sein eigenes Land. Dass in den Staaten mehr Mercedes fahren als auf europäischen Straßen Chevrolets, ist eine einfache Rechnung, die nicht zugunsten der USA ausfällt. Doch die starke Handelsposition gerade des Exportlandes Deutschland wird Trump mit Einfuhrzöllen nicht stoppen können. Nicht umsonst investiert die EU bereits seit Monaten in verstärkte Handelsbeziehungen mit jenen, die Trump mit der Aufkündigung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) vor den Kopf gestoßen hat. Ein entsprechendes Abkommen mit Japan ist bereits weit gediehen und selbst mit China, das die EU derzeit mit scharfen Antidumping-Maßnahmen belegt, sollen die Handelsbeziehungen intensiviert werden. Mag sein, dass Trump die EU nicht braucht, um die Wirtschaft seines Landes wieder anzukurbeln – aber mit seinem Abschottungskurs von anderen Ländern wie Mexiko, ein weiterer künftiger Partner der EU für den Warenaustausch, wird er langfristig scheitern. Europa muss mit diesem Präsidenten umgehen lernen. Bei den Nato-Partnern erreichte Trump mehr, als man ihm vorab zugetraut hätte. Doch als Vertreter des mächtigsten Bündnispartners blieb den übrigen Mitgliedern kaum etwas anders übrig, als dem Druck des Präsidenten nachzugeben und sich an das Zwei-Prozent-Ziel heranzuarbeiten, was die Ausgaben für die gemeinsame Verteidigungsstruktur betrifft. Das ist zwar nicht neu, doch mit den Fortschrittsberichten hat der Präsident einen Trumpf in der Hand, wenn diese nicht zu seiner Zufriedenheit ausfallen. Auch deshalb waren die Allianzpartner erpicht, dem großspurigen Unternehmer, als der Trump in seinem neuen Amt auftritt, entgegenzukommen. Dass die Nato bereits vor Beginn des Spitzentreffens signalisiert hat, der Anti-Daesch-Koalition beitreten zu wollen, gehört zur Strategie. Die Hoffnung, dass Trump im Gegenzug die durch Artikel 5 festgelegten Verpflichtungen im Bündnisfall respektiert und sich öffentlich dazu bekennt, erwies sich als Irrtum. Zwar ist der US-Präsident von seiner Wahlkampf-Parole, das Bündnis sei „obsolet“, abgerückt. Doch er gefällt sich zu sehr in der Rolle des mächtigen Mannes, der die anderen in der Hand hat. Lieber bestimmt er die Spielregeln und lässt andere nach seiner Pfeife tanzen. Die EU und auch die Nato müssen ihre Rollen in diesem neuen Spiel erst noch finden, wie es scheint. Die Begegnung war ein erstes Abtasten, was möglich ist. Besänftigen lässt sich der so oft polternde Präsident durch Außenstehende wohl kaum: Schon in den eigenen Reihen werden unliebsame Widerständler schlicht aus ihren Ämtern enthoben – und sei es der FBI-Chef persönlich. Was Europa nun braucht, ist eine Strategie, wie man Trump notwendige Dinge wie die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens als seine eigene Idee verkaufen kann. Denn eines scheint inzwischen doch überdeutlich zu sein: Der Mann, der von sich glaubt, er habe den Brexit vorausgesehen, tut nur das, was ihm gefällt.

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